Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Kontur International Spirits Inh. Konstantin Turpak (Altvaterstr. 2, 87700 Memmingen, Telefon: 08331/962416, Telefax: 08331/962417, E-Mail: [email protected]).
Sofern Sie das Alter von 18 Jahren noch nicht erreicht haben, ist es Ihnen untersagt, eine Bestellung über unseren Online-Shop abzugeben. Mit der Abgabe der Bestellung erklären Sie verbindlich, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Für die Bestellung ist die wahrheitsgemäße Angabe Ihres Geburtsdatums unerlässlich.
Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
Der Bestellvorgang, welcher insgesamt 7 Schritte umfasst, gestaltet sich wie folgt:
1. Zunächst wählen Sie die Ware aus und legen diese in den Warenkorb.
2. Es wird der Button “Weiter zur Kasse” angeklickt.
3. Sie haben nun die Möglichkeit ein Kundenkonto zu eröffnen oder ohne ein Kundenkonto, also ohne Registrierung, zu bestellen.
Sofern Sie bei der Bestellung ein Kundenkonto eröffnen, erhalten Sie ein eigenes Kundenprofil, welches Ihnen ermöglicht, bei weiteren Bestellungen bei uns nicht erneut sämtliche persönlichen Daten angeben zu müssen.
4. Sie haben bei der Bestellung insbesondere die folgenden Angaben zu machen:
Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Adresse (einschließlich Straße, Postleitzahl, Wohnort und Staat), E-Mail-Adresse, Telefonnummer.
Anzugeben sind:
– Rechnungsadresse
– Lieferungsadresse
– Lieferungsart
– Zahlungsart (Überweisung oder PayPal)
5. Sie erhalten eine Bestellübersicht zur Überprüfung Ihrer Angaben.
6. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufs- und Datenschutzbestimmungen sind – erneut – zu lesen und sind durch das Setzen eines Häkchens als gelesen zu akzeptieren. Bis hierher haben Sie die Möglichkeit, Ihre bisherigen Eingaben zu korrigieren bzw. zu löschen.
7. Durch Anklicken des Buttons “Jetzt Kaufen” nehmen Sie das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren an. Nach dem Anklicken des Buttons “Jetzt Kaufen” haben Sie keine Möglichkeit mehr, Ihre bisherigen Eingaben zu korrigieren bzw. zu löschen.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
Sie stimmen mit Ihrer Bestellung zu, dass durch die Wiedergabe des Vertragsinhalts in unserer Bestätigungs-E-Mail die Zurverfügungstellung einer Bestätigung des Vertrages, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, auf Papier entbehrlich ist.
4. Preise, Lieferbedingungen
Die ausgewiesenen Preise der dargestellten Produkte sind Bruttopreise, beinhalten also bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Maßgeblich sind jeweils die Preise im Zeitpunkt der Bestellung.
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Für den Versand wird eine Pauschale in Höhe von 6,90 EUR pro Lieferung und unabhängig von der Anzahl der bestellten Produkte berechnet, welche zusammen mit der Kaufpreiszahlung fällig ist.
Ab einer Bestellsumme von 250,00 EUR (als Bestellsumme gilt die Zwischensumme abzüglich aller Rabatte) wird die Bestellung versandkostenfrei geliefert.
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
Wir liefern nicht an Packstationen.
Geliefert wird generell nur innerhalb Deutschlands mit Ausnahme seiner Inseln. Lieferungen in das Ausland oder auf deutsche Inseln bedürfen einer gesonderten, konkreten Vereinbarung.
5. Fälligkeit, Bezahlung
Nach Abschluss des Kaufvertrages ist der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig.
Die Rechnung wird Ihnen zusammen mit der bestellten Ware übersandt.
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Direkte Banküberweisung (Vorkasse)
Bei Auswahl der Zahlungsart Direkte Banküberweisung (Vorkasse) nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt ausschließlich nach vollständiger Bezahlung. Sofern die bestellten Produkte sowie Versandkosten innerhalb von zehn Tagen seit der Bestellung nicht vollständig bezahlt sind, sind wir berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Bezahlung ist der Tag der Gutschrift.
Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Kaufpreis ab Verzugseintritt zu verzinsen, und zwar in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. wenn Sie Verbraucher (§ 13 BGB) sind, in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz, wenn Sie Unternehmer (§ 14 BGB) sind.
6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises ist es Ihnen untersagt, über die Ware durch Veräußerung oder Belastung zu verfügen.
Sofern Dritte auf die Ihnen gelieferte Ware im Wege der Zwangsvollstreckung vor vollständiger Bezahlung des Kaufpreises zugreifen, verpflichten Sie sich, diese unverzüglich auf das noch bestehende Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich hiervon zu informieren.
Sie tragen etwaige uns bei der Geltendmachung und Durchsetzung der Eigentumsrechte entstehenden Kosten.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
8. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
9. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz, soweit dies gesetzlich zulässig ist, ausgeschlossen.
11. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
12. Jugendschutz
Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich.
13. Schlussbestimmungen
Vorliegend ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich aus diesem Kaufvertrag ergeben oder mit ihm in Zusammenhang stehen, ist Memmingen.
Sofern einzelne Bestimmungen des Kaufvertrages einschließlich der voranstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten oder dies werden, bleibt hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die – vollständig oder teilweise – unwirksame Bestimmung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung so nahe wie möglich kommt. Das Gleiche gilt für etwaige Lücken im Vertragstext.
AGB erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit FÖHLISCH Rechtsanwälte.
